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WICHTIG: Wenn es gelingt, dass viele Leute dieses Referendum unterschreiben, können wir den Irrsinn in kürzester Zeit durch internationales Recht beenden: Die Verfassunggebende Versammlung. Um zu erfahren wie das geht, schaut dieses VIDEO - ist ein Versuch wert.
Aktuelle News vorab Darunter der Themenmonat: Verrat der Grünen am Volk
Tagesspiegel: Grüne fordern, Corona-Protest als politische Kriminalität einzuordnen
TAZ-Bericht: Der Grüne David Claudio Siber wird aus der Fraktion ausgeschlossen, weil er auf einer Demo geredet hat. Auch Andreas Roll (Video unten) droht Parteiausschluß.
Oberhalb ist mein neuestes Video von der Demo am Wochenende. Ich gehörte zu den Demonstranten, die von der Polizei eingekesselt wurden. Nach Stunden des friedlichen Sitzens konnten auch wir zu Siegessäule, wo ich die Atmosphäre eingefangen habe und euch die besten Redeausschnitte zeige. Ab Minute 15 Uhr 30 spricht der Grüne David Claudio Sieber, der für diese hochbrisante Rede aus der Fraktion ausgeschlossen wurde. Am Freitag werde ich im Horsemanship-Kanal zur rechtswidrigen Auflösung und der Polizeigewalt Stellung nehmen.
Unsere Kinder werden uns fragen: Warum habt ihr nichts getan?
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus." (Ignazio Silone, italienischer Schriftsteller und Sozialist)
Nichts gewusst? Jahreszahlen mit Rechtsklick vergrößern
Habt ihr euch eigentlich auch schon mal gefragt, welche Art von Menschen das damals gewesen sein müssen, dass sie sagten, sie hätten nicht gewusst, was Hitler vorhat? Nie im Leben hätte ich gedacht solch einen Menschen zu kennen.
Schon gar nicht hätte ich solche "Wir-haben-das-nicht-geahnt"-Menschen bei den Grünen vermutet, aber offensichtlich habe ich mich geirrt. Einer der Gründer der Grünen, Clemens Kuby, schämt sich nun an der Gründung dieser Partei beteiligt gewesen zu sein:
Mit Klick aufs Bild zur Rezension
Nachdem ich in der Corona-Politik Merkmale einer Diktatur fand und versuchte, Öffentlichkeit zu schaffen, wollte mich der Vorstand meines Ortsverbandes dazu verpflichten, unter jeden meiner privaten Facebook-Posts zu schreiben, dass dies nicht die Meinung der hiesigen Grünen sei. Als ich dazu nicht bereit war, stellte man mich vor die Wahl:
Entweder ich ziehe meine Kandidatur für Kreis und Gemeinderat zurück oder man werde auch meine Kinder von der Liste für den Gemeinderat streichen, so der Fraktionsvorsitzende vor Ort.
Dieser habe keine Angst vor dem Virus, so sagte er mir am Telefon, aber die Leute hätten es. Um keine Wähler-stimmen zu verlieren, sei Kritik an den Corona-Maßnahmen nicht erwünscht.
Im integrierten Blogbeitrag (Nr. 2) findet ihr fadenscheinige Argumente von ihm und anderen Grünen.
Deswegen wurde meine Strafanzeige erweitert um den & 164 StGB Falsche Verdächtigung: https://dejure.org/gesetze/StGB/164.html (siehe unter der Anzeige, die mit Klick auf weiterlesen aufgerufen werden kann)
Außerdem habe ich gegen diesen Bußgeldbescheid EINSPRUCH eingelegt und gegen die Beamtin eine DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE eingereicht: HIER & HIER nachzulesen.
Die mir vorgeworfenen Ordnungswidrigkeiten (fehlender Abstand, Maske am rechten Handgelenk) sind völlig aus der Luft gegriffen wie folgendes Video beweist:
Staatsanwaltschaft Wuppertal per Fax (0202) 5748-502
Hofaue 23 per Mail:
42103 Wuppertal poststelle@sta-wuppertal.nrw.de
Betreff:
1. Strafanzeige wegen § 302 StGB (Missbrauch der Amtsgewalt) bzgl.
der parallel laufenden Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeamtin B. bei der Polizei Wuppertal mit dem Aktenzeichen: ZA 2.3 – 13.05.01 – 5044 -
2. Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 49 OWiG
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Frau B. von der Polizei Wuppertal, Friedrich-Engels-Allee 228, 42285 Wuppertal wegen des Verdachts des Missbrauches der Amtsgewalt nach § 302 StGB und stelle Strafantrag wegen aller in Betracht kommenden Delikte. Es sei festgestellt, dass Frau B. meine journalistische Tätigkeit behindert hat. Ich bin ausgebildete Redakteurin und studierte Diplom-Medienwirtin und berichte gemäß Art. 5 Grundgesetz über die Grundrechts-Demonstrationen im Zusammenhang mit der Coronakrise
Folgender Sachverhalt liegt zugrunde:
Am 19.9.2020 habe ich festgestellt, dass sich die Polizeibeamtin B. bei einer Demo UNTERHALB des Wuppertaler Hauptbahnhofs weigerte, einer Demonstrantin ihren Dienstausweis vorzuzeigen. Statt diesen vorzuzeigen, erteilte sie einen Platzverweis, als die Demonstrantin gemäß dem Erlass RdErl. d. Innenministeriums - 43.1-58.02.09 v.12.4.2010 dann den Einsatzleiter sprechen wollte (der muss mindestens den Dienstausweis zeigen), wurde sie verhaftet. Dies habe ich gefilmt.
Die Versammlung wurde aufgelöst. Eine halbe Stunde später gab es an anderer Stelle (auf Höhe des Bahnhofs) eine Spontandemonstration wegen der Polizeigewalt, die sich sogar gegen einen behinderten Menschen gerichtet hatte – ein Blinder. Exakt in dem Moment, als ich zu dieser Spontandemonstration hinzu kam, begann ich zu filmen. Dafür habe ich mehrere Zeugen. Die ungeschnittenen Filmaufnahmen https://www.bitchute.com/video/eq2MmcczL7dL/ dokumentieren 16 Minuten des Geschehens vor der Anzeige und beweisen, dass zu keinem Zeitpunkt meiner Anwesenheit eine Maskenpflicht angeordnet wurde. Stattdessen wurde zweimal auf die gebotenen Abstandsregeln hingewiesen. Aber dies betraf nicht mich, denn ich stand zusammen mit einer Verwandten ersten Grades, was die Coronaschutzverordnung NRW explizit erlaubt (was auch nicht beanstandet wurde). Frau Bothe kam dann nach 15 Minuten (ab da, ist nur noch der Ton im oben verlinkten Video zu hören) und teilte mir mit, dass ich mich einer Ordnungswidrigkeit in Bezug auf das Versammlungsrecht (das wohlbemerkt ein Vermummungsverbot beinhaltet und wo schon Bundesrecht Landesrecht schlagen würde) und die Coronaschutzverordnung, schuldig gemacht hätte. In der Coronaschutzverordnung NRW vom 1.9.20 wird eine Maskenpflicht aber nur EMPFOHLEN und dies auch nur dann, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Mit Schreiben vom 21. September 2020 wurde mir dann von der Regierungsbeschäftigten Kawohl in Hinblick auf meine Dienstaufsichtsbeschwerde mitgeteilt, man habe dem Versammlungsleiter die Auflage der Maske bekannt gegeben. Leider kann ich aber nicht hellsehen und pflege auch keine Kontakte mit dem Versammlungsleiter; ich weiß noch nicht einmal, wer das ist, ich sah nur, dass kaum jemand eine Maske trug. Hätte aber irgendjemand im Vorfeld von mir verlangt, eine Maske zu tragen, so hätte ich das getan, obwohl ich dies aus gesundheitlichen Gründen eigentlich nicht kann, weil ich an den Spätfolgen einer Panikstörung leide.
Auch sind die Masken nicht nur nicht geeignet, eine Virusinfektion aufzuhalten, sie sind auch gemäß zahlreicher belastbarer Studien (hier: https://www.primarydoctor.org/masks-not-effect) gesundheitsschädlich und stehen damit im Widerspruch zu Art. 2 Grundgesetz: der körperlichen Unversehrtheit. Aber ich hätte sie aufgesetzt, wenn ich die Chance dazu gehabt hätte, aber die Anzeige erfolgte völlig ohne Vorwarnung, worin bereits ein Amtsmissbrauch liegt.
Mein Eindruck ist, dass die Maske als Vorwand genommen wurde, um meine journalistische Tätigkeit zu behindern, denn genau in dem Moment als die Beamtin meinen Ausweis verlangte, wurde die Versammlung aufgelöst. 15 Minuten lang war die Beamtin B. untätig, dann passte das Timing perfekt. Sie sagte mir, ich hätte das Recht mich zu äußern und notierte meine ersten Sätze. Dann sagte sie mitten in meiner Äußerung, dass wir fertig seien und als ich erwiderte, dass ich noch etwas sagen möchte, drehte sie mir den Rücken zu und ging. Fünf Minuten später fragte ich sie nach ihrer Dienstnummer und ihrem Namen. Sie behauptete, sie müsse die Dienstnummer nicht nennen und teilte mir lediglich ihren Nachnamen mit.
Entscheidend ist, dass die Beamtin die Ordnungswidrigkeit ja nur behauptet hat, da diese sich weder aus der Coronaschutzverordnung noch aus dem Geschehen vor Ort ergibt. Wichtig ist auch, dass sie weiß, dass ich sie zuvor bei einer anderen Versammlung gefilmt hatte, wo sie m.E. ebenfalls gegen § 302 StGB verstoßen hatte. Auch über diesen Vorfall verfüge ich über einen Videobeweis, den ich, falls erwünscht, gerne zur Verfügung stelle.
Ich möchte Sie der Einfachheit halber bitten, dass Sie bei der Polizei Wuppertal Akteneinsicht beantragen, um meine detaillierte Schilderung zu lesen, und bitte auch darum, dass mir gemäß § 49 OWiG eine Kopie der Akte im Ordnungswidrigkeitsverfahren überlassen wird. Dafür danke ich vorab.
Ich bitte Sie daher, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten und mich über das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Nicola Steiner
ERWEITERUNG DER STRAFANZEIGE AUF DIE PARAGRAFEN 164 & 240 vom 30.10.2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erweitere ich meinen Strafantrag auf die diversen Polizisten, die im Bußgeldbescheid genannt werden, weil sie die folgend aufgeführten nachweislich wahrheitswidrigen Aussagen im Polizeibericht bezeugen. Bitte ermitteln Sie deren Namen und ermitteln Sie gegen diese in Bezug auf Straftatbestand § 164 (falsche Verdächtigung) und auf Straftatbestand § 240 (Nötigung), weil ich mit der Androhung eines Bußgeldbescheides dazu gezwungen werden, Dinge zu tun, die meine eigene körperliche Unversehrtheit nach Artikel 2 Grundgesetz gefährden (Maske tragen, siehe Urteil des Verfassungsgerichts in meinem der Mail angehängten Einspruch gegen das Bußgeld).
Außerdem erweitere ich meine Anzeige mit dem Az. xxxx (siehe weitergeleitete Mail oberhalb) gegen Frau B. um die Straftatbestände § 240 und § 164 , denn Frau B. unterstellt mir im angehängten Bußgeldbescheid wahrheitswidrig, ich hätte noch nicht einmal den Mindestabstand eingehalten. Im Mail-Anhang beigefügte Fotos und das unten verlinkte Video beweisen aber, dass ich die ganze Zeit meiner Anwesenheit filmend an einem Ort gestanden habe und den geforderten Mindestabstand sehr wohl eingehalten habe.
Im angehängten Bußgeldbescheid wird außerdem wahrheitswidrig behauptet, ich hätte meine Maske am rechten Handgelenk getragen. Eine Momentaufnahme ('Ich mit Polizistin' im Anhang) zeigt mich unmittelbar nach der Anzeige (immer noch an Ort und Stelle), wo zwei mir unbekannte Demonstranten zu mir kamen, um zu fragen, was passiert ist (ich hatte beide unmittelbar nach der Aufnahme gebeten, einen Schritt zurückzutreten). In der rechten Hand halte ich noch meinen zuvor heraus geholten Personalausweis, aber eben keine Maske - schon gar nicht am Handgelenk.
Ferner wird im Bußgeldbescheid behauptet, dass es um 15 Uhr 45 eine Ansage des Versammlungsleiters gegeben hätte, dass auf der Veranstaltung Masken zu tragen seien. Auch das ist wahrheitswidrig, denn bei den beiden Ansagen des Versammlungsleiters ging es ausschließlich um die Mindestabstände - siehe ab Min 11:00 und ab Min 12:45 in diesem von mir angefertigten Videos
https://youtu.be/SXMv7kP615A
das die die 15 Minuten vor der Strafanzeige zeigt.
Als Zeugin benenne ich xxxx xxxx.
Mit freundlichen Grüßen
Nicola Steiner
Z U R A N G E D R O H T E N S T R A F A N Z E I G E A U S A P R I L G E G E N M E I N E N S O H N
Das Ordnungsamt hatte ein halbes Jahr Zeit einen Bußgeldbescheid zu erlassen. Das ist allerdings nicht geschehen und das halbe Jahr ist jetzt vorbei. Im neuen Lockdown gelten für Reiter (bis jetzt) folgende Regeln: https://www.cavallo.de/lockdown-ausnahmen-fuer-reiter-sind-moeglich/
Nobel- Preisträger bezeichnet COVID-19 als von Menschenhand erzeugt https://t.co/toZSPW6H7Q
— Nicola Steiner (@TwelveOaksRanch) August 11, 2020
Im folgenden Video geht es um meine Erfahrungen mit den Bundesgrünen, die ich alle angeschrieben habe, um meine Rechercheergebnisse mitzuteilen. Keiner schrieb zurück:
Mit Klick aufs Bild zur Buchvorstellung
Grüne & die Tagesschau
Als ich gegenüber dem Vorstand hier im Ort erwähnte, dass Galileo Galilei in seiner Zeit wegen seiner Meinung verfolgt wurde, hieß es dass Galilei damals aber auch nicht in den Kreistag gewählt worden wäre.
Ein weiteres oft erwähntes Argument des Fraktionsvorsitzenden war, dass er dann, wenn Ulrich Wickert von der Tagesschau das sagt oder es in der Tageszeitung stehen würde, dann - und nur dann - würde er mir recht geben.
Was macht man aber, wenn genau die Tagesschau oder die so genannten Qualitätsmedien das eigentliche Problem sind? Dabei ist seit Jahren bekannt, dass ARD und ZDF tendenziös und oft genug falsch berichten. Dazu empfehle ich euch die Lektüre der Bücher, die ich hier im grünen Themenmonat verlinkt habe:
Ich hatte auf WA ein Wahlplakat kritisiert (Bei Klima & Corona der Wissenschaft vertrauen). Mein Satz lautete: 'Aber nur unabhängigen Wissenschaftlern trauen'. Screen zeigt die Reaktion des OV-Sprechers
Fehlanzeige Meinungsfreiheit bei den Grünen: Maulkorb für Andersdenkende
Ich habe jahrzehntelang grün gewählt, war fast ein Jahrzehnt Mitglied, doch in der Corona-Krise wurde mir klar, wie sehr ich mich in den Grünen auch im Umgang miteinander getäuscht habe. Zuerst dachte ich, dass ich keine schmutzige Wäsche waschen will und dass das, was ich alles bei den Grünen erlebt habe, nicht an die Öffentlichkeit gehört.
Aber ich habe meine Meinung geändert, denn die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, was genau sie wählen, wenn sie grün wählen. Eine Partei, die ganz offenbar mit diktatorischen Strukturen liebäugelt (Definition siehe unten auf dieser Seite).
Das hat sich auch bei meiner Rede bestätigt, die ich vor der Kreisversammlung getan habe (integrierter Beitrag unterhalb). Die Antwort eines grünen Mitglieds war: "Aber wenn es faschistische Meinungen sind, dann gehören sie wirklich verboten."
Aber genau das ist ja dass, was die Gründerväter der BRD sich dabei gedacht haben: Wird eine Meinung verboten, dann werden andere folgen.
Wer Faschismus bekämpfen will, sollte für soziale Gerechtigkeit sorgen, was sich die Grünen ja gerne auf die Fahnen schreiben. Aber ein Lockdown, der schon jetzt 50.000 Unternehmenspleiten nach sich zieht, sorgt für das Gegenteil: Die Umverteilung des Geldes von unten nach oben.
Wahl der Grünen: Meine Rede, mein Rauswurf, meine Reaktion https://t.co/7YcJLTZpT6 via @TwelveOaksRanch
— Nicola Steiner (@TwelveOaksRanch) August 11, 2020
Eine weitere Rede findet ihr unterhalb des Videos, das davon erzählt, wie die Grünen Männer versucht haben, das grüne Frauenstatut zu umgehen. In der OV-Sitzung haben sich noch alle dafür ausgesprochen, aber am Morgen klingelte bei mir das Telefon und man wollte mich dazu bewegen, nur ja nicht auf Platz 1 anzutreten, damit der männliche Fraktionsvorsitzende auf Platz 1 kommt. Der hatte wochenlang das Frauenstatut bestritten.
Da ich zum Thema keine Redezeit in OV-Sitzungen erhielt, habe ich die Wahlveranstaltung genutzt und dann meine Kandidatur zurückgezogen:
Es wird Zeit darüber zu reden, dass unsere Grundrechte jetzt schon seit über einem halben Jahr per Verordnung ausgesetzt sind.
Es wird Zeit darüber zu reden, dass der Bundestag und der Bundesrat durch eine Notstandsgesetzgebung entmachtet sind.
Es wird Zeit darüber zu reden, dass das Infektionsgeschehen einen Ausnahmezustand von nationaler Tragweite schon lange nicht mehr rechtfertigt.
Damit solche Themen nicht unter den Tisch fallen und die Regierung kritisch hinterfragt wird, zahlen wir Zwangsgebühren an die GEZ bzw. den Beitragsservice, aber der schweigt sich zu obigen Fragen aus. Und nicht nur das: Über Scheingefechte, z.B. in der WDR-Sendung Monitor wird eine Diskussion über obige Fragen verhindert.Dabei resultieren diese Fragen, die einem jedem seriösen Journalisten unter den Fingern brennen müsste, aus hochoffiziellen Quellen, z.B. dem Robert-Koch-Institut.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss gemäß Rundfunkstaatsvertrag neutral und ausgewogen berichten und auch Minderheiten zu Wort kommen lassen, um die volle Bandbreite der Meinungsvielfalt darzustellen. Folgerichtig wurde Demoveranstalter Michael Ballweg in eine Monitor-SendungRechts oder naiv? Querdenken und Corona Demos https://www.ardmediathek.de/ard/video/monitor/querdenken-und-corona-demos/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTVlOGUwNTM5LTg1MmQtNDllMC05ZjQ2LTJlYmI2YmZjYzRlNA/ AUF YOUTUBE: https://www.youtube.com/watch?v=cbhCvWCHfo0
eingeladen , aber zu Wort kam er nicht - zumindest nicht zu den obigen Fragen, die Moderator Restle mied wie der Teufel das Weihwasser. Stattdessen wurde Ballweg mit völlig irrelevanten Fragen in die Ecke gedrängt. Irrelevant deswegen, weil vom Bundesverfassungsschutz
www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-demo-nur-einzelne-rechtsextreme-16894746.html
ja bereits festgestellt wurde, dass der Anteil der Rechtsextremisten bei den Querdenkern gering ist und keine prägende Rolle spielt - was soll also dieses als Interview getarntes Verhör, das ich im Video kommentiere.
Das Video wurde von Youtube zensiert und ist jetzt auf Bitchute zu finden: https://www.bitchute.com/video/KH0YliFyVXUB/
Aber, was der Verfassungsschutz sagt, scheint den Moderator Georg Restle genauso wenig zu interessieren wie die offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts, denn - schockschwere Not: Es sind ja vereinzelt Reichsflaggen auf den Grundrechte-Demos gesichtet worden und da hält man gerne die Kamera drauf. Dabei sitzen die Medien diesbezüglich entweder einem Missverständnis auf oder führen ihre Zuschauer bewusst in die Irre:
Auch wenn es vom Wortlaut ähnlich klingt, so ist die Reichskriegsflagge, auf der auch ein Hakenkreuz zu sehen ist, nicht mit der Reichsflagge zu verwechseln. Erstere ist verboten, die zweite war verboten und zwar im 3. Reich. Die Reichsbürger wollen auch keineswegs die Demokratie abschaffen, sie fordern lediglich eine verfassungsgebende Versammlung gemäß Art. 146 Grundgesetz. Etwas, das im Grundgesetz steht als verfassungsfeindlich darzustellen, wie es in der Sendung Monitor geschieht, ist also mehr als abwegig. Das Symbol für Faschismus ist übrigens das altrömische Rutenbündel.
Durch die Auswahl der Gesprächspartner wird zudem ein Framing geschaffen. In diesem Fall über eine Dame namens Judith Rahner: eine Vertreterin der Amadeu-Antonio-Stiftung, die vom Staat finanziert wird, also keineswegs unabhängig ist. Des Brot ich eß, des' Lied ich sing, heißt es dazu im Volksmund. Es ist mir schleierhaft, warum hier nicht ein Vertreter des Verfassungsschutzes zu Wort kommt, der laut Link oben ja das genaue Gegenteil von dem sagt, was die Dame der Amadeu-Antonio-Stiftung uns glauben machen will.
Erst nachdem dem Zuschauer ganze 13 Minuten lang durch diese fragwürdige, durch Steuergelder finanzierte Stiftung (wo es sogar Forderungen z.B. der Jungen Union gibt, dass diese Stiftung vom Verfassungsschutz überprüft wird: https://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-rechter-kampagne-weiter-staatsgeld-fuer-amadeu-antonio-stiftung/14940904.html), das entsprechende Framing erhalten hat, dass die Corona-Demonstranten angeblich Schulter an Schulter mit Rechtsextremen gehen, kommt der Demo-Veranstalter Michael Ballweg zu Wort. Der beschwert sich zu Recht über Suggestivfragen und fragt Moderator Restle - ebenfalls zu Recht - , warum nicht über Inhalte geredet wird. Moderator Georg Restle lässt aber nichts anders zu, als die Diskussion über die angeblich Rechtsextremen bei den Coronademos und lässt obige Einschätzung des Verfassungsschutzes geschickt außen vor.
Die Krone setzt Restle dem Ganzen auf, indem er ab Minute 36 nun selbst Verschwörungstheorien aufstellt, indem er fabuliert, dass dieser Volkslehrer (von dem ich persönlich auch nicht weiß, was ich von ihm halten soll, aber wir Journalisten bieten Information und keine vorgefertigten Meinungen) bewusst die Zahl von sechs Millionen Demonstranten nenne, um so die ermordeten Juden im 3. Reich zu verhöhnen. Und wenn Michael Ballweg der von Restle formulierten und an den Haaren herbei gezogenen Verschwörungstheorie nicht folgen kann, wird er gefragt: "Sind Sie so naiv oder tun Sie nur so?" Hätte dieser Ähnliches an den Haaren herbei gezogen, wäre er wohl virtuell gesteinigt worden.
Ich muss sagen: Bei einer derart anklagenden und tendenziösen Berichterstattung schäme ich mich des eigenen Berufsstandes. Spätestens ab diesem Zeitpunkt nimmt dieses geframte und manipulative 'Interview' die Form eines Hexenprozesses an, denn nun darf die Dame von der umstrittenen und ganz und gar nicht unabhängigen Amadeu-Antonio-Stiftung das Urteil fällen, was sie unter Ermangelung jeglicher Sachlichkeit dann auch tut.
Diese Frau vermittelt den Eindruck, als denke sie: "Wenn wir in Deutschland keine Rechtsextremen haben, dann erschaffen wir sie uns, sonst verlieren wir Regierungsgelder." Ich musste herzlich lachen, als ich hören musste, wie sie mit der Argumentation "Das ist einfach so", sich selbst Kriterien für Rechtsextremismus zurechtbog, dass sich die Balken bogen: Wer "Wir sind das Volk" skandiert (ab 3:30), ist in ihren Augen zumindest rechtsoffen oder anschlussfähig nach rechts. Wenn Kritik an der Regierung geäußert wird, nennt Judith Rahner dies "Agitation gegen die da oben", was sie ebenfalls als Beweis für Rechtsextremismus aus dem Hut zaubert. Nach Ansicht von Frau Rahner sind es auch rechte "Erzählungen", wenn man an EINZELNEN Virologen oder Politikern Kritik übt.
Genau das wäre ja auch Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Medien - würden die auch automatisch rechtsextrem, wenn sie ihren Aufgaben aus dem Rundfunkstaatsvertrag nachkämen? In letzter Zeit machen sie das ja sogar wieder - man ist das ja gar nicht mehr gewohnt, aber es geschehen Zeichen und Wunder, wie die Playlist beweist.
In der Vergangenheit mangelte es ARD und ZDF nämlich gewaltig an der gebotenen Staatsferne.
Auch den Begriff Lügenpresse ordnet Rahner als rechtsextrem ein, obwohl dieser ja vor allem der Studentenbewegung der 60er Jahre zuzuordnen ist. Es sei mir eine Frage erlaubt: Was machen wir eigentlich, wenn wir wirklich von der Presse belogen werden? Klappe halten aus Angst, dass man uns wegen den neuen Tabuwörtern rechtsextrem nennt?
Es ist auch nicht Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Parteien oder Gruppen zu diffamieren, vielmehr müssen auch Minderheiten zu Wort kommen und das wertfrei und sachlich, weil die Formulierung die "gesamte Bandbreite der Meinungsvielfalt" im Rundfunkstaatsvertrag keine Ausnahmen erlaubt - auch keine rechten.
Restle wetterte auch gegen Reichsbürger, doch die sind überhaupt nicht rechtsextrem (von wenigen Ausnahmen abgesehen) laut Verfassungsschutz:
www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-reichsbuerger-und-selbstverwalter/was-sind-reichsbuerger-und-selbstverwalter
Gleiches gilt für die zugelassene Partei der AFD, die von Georg Restle völlig wahrheitsfern als rechtsextrem diffamiert wird. Unschuldsprinzip ade: Restle spricht von beiden, als würde es sich um verurteilte Verbrecher handeln. Aber einmal abgesehen vom Unschuldsprinzip: Wie ist es mit dem Rundfunkgesetz vereinbar, dass die AFD in der Sendung Monitor als Menschen abgestempelt werden, die zu ächten sind? Damit wird doch genau das wiederholt, was wir nicht wollen: Menschen werden ausgegrenzt - damals die Juden, heute die Reichsbürger. Gehen Sie also mit Hass und Hetze gegen Hass und Hetze vor (wobei Hass und Hetze ja sowieso nur unterstellt wird)? Wenn Herr Restle das in seinem Privatleben meint tun zu müssen, dann sei es so, aber doch bitte nicht von unseren Rundfunkgebühren, die wir auch dann zwangsweise zahlen, wenn mit unserem Geld Hetze gegen Minderheiten betrieben wird. (Ich wehre mich übrigens gegen die Gebühr: HIER)
Ich selbst bin eher links, war bis vor Kurzem Parteimitglied der Grünen und bin demnach wohl eher AFD-fern, aber ich möchte im von mir zwangsfinanzierten Programm auch diese Position anhören, weil sie zum öffentlichen Debattenraum dazu gehört, denn die Partei wurde vom Verfassungsschutz als nicht rechtsextrem eingestuft, was durch Bundesinnenminister Horst Seehofer bestätigt wurde. Damit verstößt Monitor nicht nur gegen die Wahrheitspflicht, sondern auch gegen die journalistische Sorgfaltspflicht. Es kostet mich fünf Minuten, um über Google bei der Bundeszentrale für politische Bildung herauszufinden, dass die AFD nicht als rechtsextreme Partei eingestuft wird ...
- www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/284482/dialog-oder-ausgrenzung-ist-die-afd-eine-rechtsextreme-partei
Allerdings denke ich nicht, dass Georg Restle selbst derjenige ist, der diesen Hexenprozess angeordnet hat, denn die Berichterstattung von Monitor kommt vom einen ins andere Extrem. Zuerst wird in der Sendung https://www.youtube.com/watch?v=YOqA6J9EZOE auf ähnliche Weise Stimmung gegen die gemacht, die die Corona-Politik kritisieren. Ich zitiere die Videobeschreibung, die eine vorgefertigte Meinung abliefert: "Fake News, Verschwörungstheorien, Halbwahrheiten – verbreitet über Medien und Kanäle, die sich „alternativ“ nennen. In der Corona-Krise haben zweifelhafte Experten und Verschwörungstheorien Hochkonjunktur. Die Krise ist auch der ideale Nährboden für alle, die ihre politischen Ideologien und Agenda verbreiten wollen. Dabei geht es nicht nur um medizinische Detailfragen: Oft steckt dahinter die Ablehnung von etablierter Wissenschaft und demokratischen Institutionen. " So funktioniert Journalismus aber nicht, denn die Medien sollen wertfreie Informationen bieten. Unsere Meinung bilden wir uns doch bitte schön nach wie vor selbst. Unter dem Deckmantel der Nachrichtensendung wird auch noch ohne Beleg behauptet, die MEISTEN Ärzte seien anderer Meinung. Das ist mehr als unwahrscheinlich, da sich Tausende Ärzte und Angehörige von Heilberufen in der Vereinigung "Ärzte für Aufklärung" bzw. in der Vereinigung "Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" zusammen getan haben. Restles Nachsatz nicht jeder Corona-Kritiker sei ein Verschwörungstheoretiker rettet es dann nicht wirklich, weil zuvor ja richtig Stimmung gemacht wurde gegen die, die es wagen, Kritik zu äußern. Glaubwürdig wäre dieser Satz nur dann, wenn die Nicht-Verschwörungstheoretiker-Kritiker in der Sendung auch zu Wort kämen.
Das Like / Dislike Verhältnis auch unter diesem Video scheint zunächst zu einem Umdenken in der Redaktion Monitor geführt zu haben, weil auf einmal doch auffällt, dass unsere vielgepriesene Demokratie in Coronazeiten in höchster Gefahr ist: https://www.youtube.com/watch?v=DvzrGLvzllU und dieses Video erhält dann auch entsprechend viele Likes ebenso wie das über die Todesgefahr durch Beatmungsgeräte: https://www.youtube.com/watch?v=CSpMWJ-z0zk wo Georg Restle sich am Ende quasi dafür entschuldigt hat, dass er darauf hinweist, dass Menschen nicht so sehr am Virus sterben, sondern an der Fehlbehandlung. Aber danach war es dann auch vorbei mit der staatsfernen, kritischen Berichterstattung. Wir müssen uns also fragen, wer hat Georg Restle ausgebremst?
Leider kann ich diese Frage so nicht beantworten, ohne Gefahr zu laufen, selbst zum Verschwörungstheoretiker abgestempelt zu werden, aber ich belege in mehreren Blogbeiträgen und Videos, dass die (öffentlich-rechtlichen) Medien Fakenews verbreiten und Propaganda betreiben:
Zum Weiterlesen: Mein Boykott der Medien - Bücher die, die Augen öffnen
Widerstand leisten: GEZ-Gebühr - ich wehre mich gegen Rundfunkausbeutung
Mehr Nicht-Mainstream-Informationen auf www.12oaks-ranch.de/corona/ und auf:
Quellen:
Politische Bildung Brandenburg - was ist eine Diktatur: https://www.politische-bildung-brandenburg.de/demokratie/was-ist-eine-diktatur
Verfassungsschutz - wenige Rechtsextreme: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-demo-nur-einzelne-rechtsextreme-16894746.html
Verfassungsschutz - was sind Reichsbürger (die tragen die Reichsflaggen, die niemals ein Nazi-Symbol war, sogar in der Nazizeit verboten war): https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-reichsbuerger-und-selbstverwalter/was-sind-reichsbuerger-und-selbstverwalter
Bundeszentrale für politische Bildung:
1. Was ist Rechtsextremismus? https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41312/was-ist-rechtsextrem
2. Ist die AFD eine rechtsextreme Partei? https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/284482/dialog-oder-ausgrenzung-ist-die-afd-eine-rechtsextreme-partei
3. Faschismus und Demokratie:
Faschistoid-Blogspot: http://faschistoid.blogspot.com/2013/05/was-ist-faschismus.html
Das Symbol ist keineswegs die Reichsflagge, sondern das altrömische Rutenbündel, so die Bundeszentrale für politische Bildung:
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161086/faschismus
Zu Amadeu Antonio Stiftung, die staatlich finanziert und damit eben nicht unabhängig ist:
https://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-rechter-kampagne-weiter-staatsgeld-fuer-amadeu-antonio-stiftung/14940904.htmlhttps://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ueber-uns/transparenz/
Der Grüne Konstantin v. Notz spielt die Demos herunter. Mit Klick aufs Bild öffnet sich eine Tagesschau. Notz ab Min 3
Den Gipfel der Leichtgläubigkeit erreichte der Sprecher der hiesigen Grünen bei der Demo in Berlin, wo die Tagesschau anhand von Fotos, die Stunden vor Beginn der Kundgebung aufgenommen wurden, dreist behauptete, es seien nur 17.000 Teilnehmer bei der Corona Demo gewesen.
Drei Stunden später war der Platz zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor voller Menschen, aber dieser OV-Sprecher beschuldigte mich auf Instagram der Lüge, obwohl ich Augenzeugin war und er nicht. Die Grünen vor Ort behaupten auch steif und fest, dass es sich bei den Grundrechte-Demonstranten überwiegend um Rechtsextreme handeln würde. Anzumerken ist, dass der Verfassungsschutz festgestellt hat, dass Rechtsextremismus keine Rolle bei den Corona-Protesten spielt. HIER NACHZULESEN)
Auch anderen Grünen erging es ähnlich wie mir. Das beweist dieses Interview eines Grünen Mitgliedes, dem wegen seiner Corona-kritischen Äußerungen der Parteiausschluß droht:
Andreas Roll macht sich auch für Julian Assange (Wikileaks) stark, was ihm meinen Respekt einbringt.
Die Grünen: Mit Hass und Hetze gegen Hass und Hetze
Eins können die Grünen gut: die Nazi-Keule schwingen. Weder FDP-Kemmerich noch die AfD sind Nazis (Ich bin kein AfD-Freund, aber Nazis werden aus der Partei ausgeschlossen)
Wasser predigen, Wein trinken? Auf Instagram rufen die Grünen NRW zum Kampf gegen Andersdenkende auf
Meines Erachtens neigen die Grünen dazu, die Dinge so zu sehen, wie sie auf den ersten Blick erscheinen. Auch wenn sie in der Grünen Mitgliederzeitung mit "Hass dulden wir nicht" titeln und darin schreiben, dass die Wahrheit oft nicht einfach gestrickt sei, so sind es aus meiner Erfahrung grundsätzlich die Grünen, die der einfachen Version Glauben schenken. So heißen sie z.B. Flüchtlinge willkommen, bekommen aber nicht mit, dass es die Europäische Union selbst ist, die die Flüchtlinge überhaupt erst schafft - entweder durch von Deutschland finanzierte Kriege / Waffenexporte oder aber in dem man den Fischern in Afrika die Lebensgrund-lage nimmt, indem die EU die Meere überfischt, was dieses Video darlegt:
Grüne NRW auf Instagram (gehört zum Bild zuvor)
Das Video oberhalb ist von Jasinna, eine Vloggerin, die zur Hälfte Migrantin ist. Wer ihr Videos ansieht, erkennt schnell, dass der Nazi-Vorwurf völlig absurd ist (noch ein Video von ihr mit grünen Protagonisten, wo entlarvt wird, dass sich die Wissenschaft keineswegs einig darüber ist, dass CO-2 Klimawandel verursacht, warum das Elektrorauto umstritten ist und dass ein Grüner Chef-Lobbyist für Glyphosat wurde).
Ich bin nach wie vor dagegen Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen und ich bin auch immer noch für Umweltschutz (das ist Jasinna auch), aber man muss sich zumindest die Gegenseite anhören, bevor man sich eine Meinung bildet - vor allem bei Corona, denn wenn das Virus weniger gefährlich als Influenza ist, werden wir wegen Nichts in eine Gesundheits-Diktatur überführt - im Namen von Big-Pharma.
Ich habe zu Beginn des Lockdowns die Maßnahmen befürwortet. Als mir jemand ein Video von Dr. Bodo Schiffmann per PN zuspielte, habe ich ihn spontan entfreundet. Dann dachte ich aber, dass ich mir das Video zumindest ansehen sollte - so viel Zeit muss sein. Und dann habe ich mir auch noch die Zeit genommen, die Quellen (z.B. 17. Bulletin des Robert-Koch-Institut, S. 14 unten) zu checken und habe meine Meinung geändert. Das kann einem Grünen nicht passieren, weil der sich diese Zeit gar nicht erst nimmt, zumindest nicht im Kreisvorstand. Der weibliche Part schrieb mir in einer Facebook-Diskussion, sie habe keine Zeit, sich meine Quellen anzusehen, weil sie sich aufs Studium konzentrieren müsse. Der männliche Part hat mich erklärtermaßen auf Facebook entabonniert, um keine Posts von mir mehr angezeigt zu bekommen. Er sagte am Telefon, dass seine Tochter Risikogruppe sei und es doch traurig wäre, wenn sie im Ernstfall kein Beatmungsgerät erhielte. Er wusste noch nicht einmal, dass es die Intubationen selbst sind, die für die Toten sorgen: Zum Monitor-Bericht.
Die Bildergalerie oberhalb zeigt Facebook-Posts von Grünen, die im Ortsverband oder Kreis im Vorstand sind. Statt Argumenten, Belegen oder Links sehen wir Hetze und Platitüden.
Enthalten ist eine Fabel von einem Tiger, wo der Fraktionssprecher im OV den Vergleich aufzeigte, dass wenn ein Tiger aus dem Zoo entläuft, die Leute ja auch in ihren Häusern bleiben müssten. Was er vergisst, ist leider zu erwähnen, dass die Menschen ihre Häuser verlassen dürfen, sobald die Gefahr gebannt ist.
Und die Gefahr durch das Corona-Virus ist seit Monaten gebannt. Deswegen stelle ich euch im September das Buch "Corona Fehlalarm?" des Universitätsprofessor Dr. Sucharit Bhakdi vor, der ein international anerkannter Experte für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie ist.
Wenn ein solcher Logikfehler Lieschen Müller geschieht, ist das kein Problem, aber von Politikern erwarte ich, dass sie sich informieren und zwar intensiv und stundenlag. Doch genau das geschieht zumindest im Ortsverband und Kreis eben nicht - man verlässt sich auf eine Viertelstunde Tagesschau am Abend und eine weitere am Morgen für Tageszeitung - und hält sich für bestens informiert (dazu: mein Themenmonat News). Auch auf Bundesebene scheint sich der Vorsitzende Robert Habeck nicht die Mühe gemacht habe, sich auf ein Interview vorzubereiten.
Grünenchef: Habeck wegen Wissenslücke bei Pendlerpauschale in der Kritik https://t.co/efyIEGuWSK
— Nicola Steiner (@TwelveOaksRanch) August 10, 2020
Ich habe Robert Habeck mal als Kanzlerkandidat gesehen, aber jemand, der mit Zwangsimpfungen liebäugelt, der hat den Bezug zur Natur endgültig verloren:
Wenn die Grünen fordern, dass das Wort Rasse aus dem Grundgesetz gestrichen werden, ist das eine ebensolche Scheinpolitik wie die Aufregung Straßennamen - Video:
Das Prinzip Ahnungslosigkeit | Rubikon - Magazin für die kritische Masse https://t.co/SWMs0T7Luu
— Nicola Steiner (@TwelveOaksRanch) August 13, 2020
Auch die Tagesschau gerät zunehmend in die Kritik
Grüne Blase & Eigennutz
In Diskussionen mit Grünen oder Grün-Affinen ist mir noch von keinem ein Beleg vorgelegt worden, schon gar kein belastbarer. Es kamen nur Platitüden wie z.B. "MEINE Grundreche sind nicht eingeschränkt." Als Gutverdiener, z.B. Lehrer, die ja oft bei den Grünen sind, mag das so erscheinen, weil man angestellt ist und trotz Corona Geld verdient und die Kinder im Garten spielen können, aber wie empathielos nicht zu sehen, wie sehr untere Bevölkerungsschichten von Existenznöten gebeutelt sind. Da ist das Wahlprogramm von sozialer Gerechtigkeit blanker Hohn.
Sind diese Grünen korrupt? Manche schon, aber ich glaube natürlich nicht, dass sich die Multimilliardäre der Welt die Mühe machen, OV-Sprecher zu bestechen. Aber wenn man fragt, wie sie sich informieren und WDR oder Tagesschau hört, dann weiß man warum.
Welche Grundrechte sind bzw. waren in der Corona-Krise eingeschränkt?
Artikel 2 Abs. 1 GG: Allgemeine Handlungsfreiheit;
Artikel 4 Abs. 1 und 2 GG: Die Glaubensfreiheit ist eingeschränkt;
Artikel 8 GG: Das Versammlungsrecht ist eingeschränkt;
Artikel 11 GG: Die Freizügigkeit;
Artikel 12 Abs. 1 GG: Berufsfreiheit - Das Recht auf Wahl und Ausübung des Berufes;
Artikel 13 Abs. 1 GG: Unverletzlichkeit der Wohnung;
Artikel 14 Abs. 1 GG: Recht der Eigentumsgarantie.
Zum Vergleich: Zusammenfassung Machtergreifung Hitlers
Ähnlich platitüdenhaft wie "Meine Grundrechte sind nicht eingeschränkt, weil ich die Grundrechte nicht kenne", ist eine E-Mail die unser Kreissprecher und die Kreissprecherin an den gesamten Kreisverband geschickt hat, obwohl es zunächst ein persönliches Gespräch geben sollte, aber stattdessen wurde in dieser Mail ÜBER MICH statt MIT MIR gesprochen - deswegen antworte ich in einem offenen Brief darauf, der im Mai verfasst wurde:
Riesenkrach: Menschenverachtendes Verhalten der Grünen https://t.co/6oOUES5NWD via @TwelveOaksRanch
— Nicola Steiner (@TwelveOaksRanch) August 15, 2020
Auch zu den Kreisgrünen gibt es ein Video (ab Min. 3, weil ich zunächst die vorangegangen Videos der Reihe (PLAYLIST) zusammen fasse.
Lest unbedingt den angepinnten Kommentar im Video oberhalb.
Was ist eine Diktatur? Verkürzt ausgedrückt, stellt sie das Gegenteil von Demokratie dar. Es geht also nicht um die Herrschaft des Volkes - ein Merkmal der Demokratie - sondern um eine Staatsform, in der die demokratischen Rechte abgeschafft wurden. Die Herrschaftsgewalt liegt in den Händen einer einzelnen Person - die als Diktator bezeichnet wird - einer kleinen Gruppe (zum Beispiel Militär), einer Partei oder Organisation. Anders als in demokratischen Systemen fehlt die Kontrolle durch parlamentarische oder plebiszitäre Verfahren.
www.politische-bildung-brandenburg.de/demokratie/was-ist-eine-diktatur
In Anwesenheit eines Grünen sollte man das Wort Diktatur aber besser nicht in den Mund nehmen, denn dann wird es unflätig:
Berührendes Video: Es fühlt sich schlimmer an als in der DDR
Bild klicken: Ich protestiere gegen GEZ
Auch wenn die Demokratie dem Anschein nach noch da ist, so sprechen Experten in der Corona-Krise (und z.T. auch schon davor) von einer so genannten Fassadendemokratie, denn de facto hat man keine Wahl, denn politische Entscheidung werden von Eliten getroffen, womit die o.g. Organisation spezifiziert ist. Typisch ist auch eine Gleichschaltung der Medien, wo sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk seit Jahren eher als Staatsfunk hervortut.
Der Mangel an Demokratie zeigt sich auch in der Europäischen Union, wo die Kommission viele Entscheidungen trifft, wogegen das Europäische Parlamente nahezu machtlos erscheint.
Auch erste Merkmale eines totalitären Staates sind in der Coronakrise nachweisbar, bspw. dass das (angebliche?) Gemeinwohl über das Wohl des Einzelnen gestellt wird:
www.kwschulen.ch/Lernlandschaften/06_Zeit/2.Weltkrieg/Z_2.WK_Z_1.pdf
Ich unterrichte Natural Horsemanship - quasi eine natürliche Pferd-Mensch-Beziehung und dachte ich wäre bei den Grünen goldrichtig, weil Grün = Natur und natürlich. Wie sehr ich mich doch geirrt habe, denn - wie beim Wahrheitsministerium in George Orwells 1984 (Satire meines Sohnes: Klick aufs Bild), ist immer das Gegenteil gemeint. Grün bedeutet nämlich in Sachen Gesundheit mittlerweile: Pro Chemie, gegen Natur, denn die Grünen liebäugeln damit, dass Homöopathie nicht mehr von den Krankenkassen bezahlt wird und die Inhaltsstoffe von Nahrungsergänzungsmitteln drastisch reduziert werden.
Ausgerechnet Robert Habeck, der ja mit Zwangsimpfungen liebäugelt und auch keine Bedenken bzgl. der Corona-App äußerte, hat das Vorwort zu 1984 geschrieben.
Obwohl man meinen sollte, dass die Grünen ganz besonders sensibel für Umweltgifte sind, erklären sie jeden, der sich damit auseinandersetzt, zum Verschwörungstheoretiker.
Obwohl man meinen sollte, dass gerade die Grünen Völkermorde jeglicher Art verhindern wollen, denn das ist Inhalt ihrer Demos, entsteht in der Corona-Krise der Anschein, dass sie die Gefahr der Bevölkerungsreduktion durch blanke Angst gar nicht wahrnehmen. Wie das läuft und wie man sich auf natürlichem Weg auch vor Umweltgiften schützen kann - also die Inhaltsstoffe, die die Grünen gerade reduzieren wollen - lest ihr hier:
Soll die Bevölkerung Deutschlands bis 2025 reduziert werden? Von Daniel Prinz
Zur Klarstellung: Die anderen Alt-Parteien sind keine Alternative zu grün
Es ist anzunehmen, dass die Linken nicht anders mit der Coronakrise umgehen wie die Grünen (siehe Rubikon Beitrag oberhalb), aber da kann ich nicht auf Insiderinfos zugreifen.
Mit den Linken habe ich auch geliebäugelt, weil ich dachte, dass man mit Links und Grün die verfehlte Politik von CDU und SPD ablösen könnte - was für ein Irrtum.
Bild: KenFM
Die Salonlinken | Rubikon - Magazin für die kritische Masse https://t.co/K6ngK1HTnM
— Nicola Steiner (@TwelveOaksRanch) August 16, 2020
Und selbstverständlich hören wir Kritiker auch die Gegenseite, z.B. Dr. Wieler vom RKI & Bundesgesundheitsminister Jens Spahn - must watch
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